Neuer Autoritarismus und Militarismus in Europa

http://www.imi-online.de/2013/04/10/neuer-autoritarismus-und-militarismus-in-europa/

Unerwünschte Debatte 

Hintergrund. Politik und Rüstungsindustrie intensivieren den Waffenexport.

http://www.jungewelt.de/2013/04-27/055.php 

"Panzer fuer das Kalifat - ARD Radiofeature -
 http://www.wdr5.de/sendungen/dok-5/s/d/28.04.2013-11.05.html
 http://www.wdr5.de/sendungen/dok-5/s/d/29.04.2013-20.05.html

Ausweitung der Kampfzone

Der zunehmende Einsatz von Kampfdrohnen verändert die Kriegsführung

Die USA errichten einen Ring von Raketenabwehranlagen in Ostasien

http://www.jungewelt.de/2013/04-05/039.php

Zurück zum Faustrecht:

http://www.jungewelt.de/2013/02-12/029.php

Fliegende Tötungsmaschinen in der Bundeswehr

http://www.jungewelt.de/2013/02-12/030.php

weiteres zum Thema:

www.heise.de/tp/artikel/38/38520/1.html

www.heise.de/tp/artikel/38/38529/1.html

Nicht nur Afrika: Auch in Rumänien kaufen westeuropäische und andere Investoren in großem Stil Ackerland auf. Kleinbauern verlieren Existenzgrundlage

www.jungewelt.de/2013/01-21/004.php

Gestern, Freitag den 21.12.2012, dem ersten Tag des neuen Zyklus des Maya-Kalenders, marschierten im frühen Morgengrauen 40 bis 50.000 Zapatistas, in ihrer Mehrheit indigene Kleinbäuer_innen, aus ihren aufständischen Gemeinden im südmexikanischen Bundesstaat Chiapas in die fünf Provinzhauptstädte Ocosingo, Las Margaritas, Altamirano, Palenque und San Cristóbal de Las Casas. Diese hatten die Zapatistas bei ihrem bewaffneten Aufstand am 1. Januar 1994 ebenfalls erobert und kurzzeitig besetzt. Mit erhobener linker Faust und in völliger Stille zogen sie unbewaffnet, vermummt und in militärischer Ordnung in die Städte ein und besetzten dort für mehrere Stunden die zentralen Plätze. Auch dort standen sie bei strömendem Regen in völliger Stille. Am Nachmittag kehrten die vorwiegend jungen Frauen und Männer wieder in ihre Gemeinden zurück.

Parallel zu dieser größten Mobilisierung der Zapatistas seit ihrem Aufstand 1994 veröffentlichte das "Klandestine Revolutionäre Indigene Komitee / Generalkommandantur der EZLN", das zentrale Organ dieser basisdemokratischen Organisation, ein Kommuniqué, das auf den vor allem in westlichen Medien gehypten, angeblich von den antiken Maya prophezeiten Weltuntergang anspielte: "Könnt ihr das hören? Es ist der Klang ihrer Welt, die zusammenbricht. Es ist die unsere, die wiederkehrt. Der Tag, der Tag war, wurde Nacht, und die Nacht wird der Tag sein, der Tag sein wird", stand in großen Buchstaben auf der von Subcomandante Insurgente Marcos, dem Sprecher der Bewegung, unterzeichneten Erklärung (hier ein Scan des Originals)

Dieser Überraschungscoup der Widerstandsbewegung an diesem symbolträchtigen Datum bewies nach langer Abwesenheit aus der Öffentlichkeit erneut die ungebrochene Stärke der Zapatistas, die in den letzten 20 Jahren in ihren Gemeinden eine funktionierende Selbstverwaltung mit eigenem Schul-, Gesundheits- und Gerichtssystem aufgebaut haben, das nicht mehr auf den ausbeuterischen und rassistischen mexikanischen Staat angewiesen ist. Am Tag, an dem die westliche Welt ihre Lust am Untergang zelebrierte, zeigten die widerständigen Maya, dass sie weiter existieren und dass mit ihnen zu rechnen ist.

Mit ihrer Mobilisierung erinnerten die Zapatistas auch an den 1992, also vor 20 Jahren, von ihnen basisdemokratisch gefällten Beschluss zum bewaffneten Aufstand am 1. Januar 1994. Außerdem fällt ihre Aktion zusammen mit dem 15. Jahrestag des Massakers von Acteal am heutigen 22. Dezember. Damals hatten Paramilitärs mit Unterstützung der mexikanischen Regierung in der Gemeinde Acteal 45 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, brutal ermordet.

Ebenfalls gestern, dem 21.12., zeigten bei einem Aktionstag in Frankfurt am Main und in Berlin solidarische Menschen ihre Unterstützung für die Zapatistas und protestierten gegen die Beteiligung der deutschen Entwicklungshilfeorganisation GIZ an der Ausplünderung der natürlichen Reichtümer in Chiapas, die mit einem neuen Projekt der deutschen Entwicklungshilfe zum Nutzen deutscher Konzerne vorangetrieben werden soll und die die Indigenen ihres Landes und ihrer Lebensgrundlage berauben wird.

Videos von gestern:
http://www.youtube.com/watch?v=qH8nxafgKdM
http://www.youtube.com/watch?v=73nUFvpVrrk

Mehr Infos und Fotos:
Amerika21
Animal Politico
Sexenio

Mehr Infos zu den Zapatistas allgemein findet ihr unter:
Chiapas98
Ya Basta Netz
Artikel "Gelebter Widerstand – selbstbestimmt, bewundernswert und bedroht"
Trailer der Doku "Der Aufstand der Würde"

Diese Meldung online: http://alertaduesseldorf.blogsport.de/2012/12/22/zapatistas-weltuntergang

Wir halten euch auf dem Laufenden!
¡Alerta!


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Die nächsten ¡Alerta!-Termine

19. Januar * Soli-Party - Fiesta Rebelde - mit Cocktails und "Rumbapunkyreggae-Salsamuffinlatinska" vom Mestizo Soundsystem Lucha Amada. Alle Einnahmen gehen zugunsten des Comité Cerezo / Mexiko (Linkes Zentrum "Hinterhof", Cornelisusstr. 108, Düsseldorf)

Lagezentren in Tripolis und Bengasi sichern die Integration in die EU-Grenzüberwachung. Ein weiteres Abkommen soll Polizeiaufbau und Datentausch regeln

www.heise.de/tp/artikel/38/38053/1.html

Zehn Jahre nach dem Beschluss zur NATO-Osterweiterung hat die US-Luftwaffe erstmals Soldaten in Polen stationiert, für die Russen eine weitere Provokation

www.heise.de/tp/artikel/38/38060/1.html

Drei neue EU-Missionen auf dem afrikanischen Kontinent

www.heise.de/tp/artikel/37/37287/1.html

Tot oder lebendig? Wie der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen afrikanische Staatschefs erließ und sich damit aktiv an der Vorbereitung von Kriegsverbrechen beteiligte

http://www.heise.de/tp/blogs/6/151923

Sicherheit entsteht durch Frieden, nicht umgekehrt. Plädoyer für eine lösungsorientierte Friedenspraxis in Syrien

Die US-amerikanische Marine setzt auf Biokraftstoff und Energieeffizienz

Spezialcamp in Libyen  

Verdeckte Operationen

Gegenüber den neoliberalen Mainstream -Nachrichten ist es nicht uninteressant, andere Quellen zur Beurteilung hinzuzuziehen:

Ein geheimer Brief Obamas an die iranische Führung deutet darauf hin, dass der Überfall auf den Iran so lange aufgeschoben werden soll, bis das mit dem Iran verbündete Syrien völlig destabilisiert ist.

  Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 023/12 – 25.01.12

Von den Realitäten weit entfernt

Glatter Reinfall der französischen Geheimagenten in Homs...

Der Vorsitz der arabischen Liga versucht den Bericht ihrer Experten zu verheimlichen ...

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Nation in Trümmern

Samstag, 07. Januar 2012 | Bolivien |

Boli­viens Prä­si­dent Evo Morales ver­ei­digt per Stimm­zettel gewählte Richter.    Von Ben­jamin Beutler 

Der Ort für die offi­zi­elle Ver­ei­di­gung der 56 Richter hätte nicht besser aus­ge­sucht sein können. Aus­ge­rechnet im pom­pösen Kolo­ni­al­ge­bäude des Obersten Gerichts­hofes wagte Boli­viens Justiz diese Woche den Neuanfang.

»Die Recht­spre­chung ist nicht für Leute mit Geld und Ein­fluss, das war früher«, rich­tete sich Staats­chef Evo Morales in seiner Rede am Dienstag an die anwe­senden Juristen, viele von ihnen Frauen sowie Aymara und Que­chua, die indi­gene Mehr­heit des Anden­landes. »Was Boli­vien braucht, ist eine unab­hän­gige und trans­pa­rente Recht­spre­chung, auch ihre Lang­sam­keit und Dis­kri­mi­nie­rung muss auf­hören«, so der ein­drück­liche Appell des ersten indi­genen Prä­si­denten des Anden­landes. »Die Justiz des kolo­nialen Staates, die sich den Par­teien unter­ordnet und als kor­rupt bezich­tigt wird, ist vorbei«, erklärte Morales. Zum ersten Mal in der modernen Geschichte der Demo­kratie hatten im Oktober letzten Jahres vier Mil­lionen wahl­be­rech­tigte Boli­vianer die Mög­lich­keit, direkt über die höchsten Richter abzu­stimmen. Das von der regie­renden »Bewe­gung zum Sozia­lismus« (MAS) mit Zwei­drit­tel­mehr­heit kon­trol­lierte Par­la­ment hatte eine Vor­aus­wahl getroffen, auf meter­langen Stimm­zetteln standen in 23.866 Abstim­mungs­lo­kalen 115 Kan­di­daten zur Wahl.

Von den künf­tigen Vor­sit­zenden von Ver­fas­sungs­ge­richt, Oberstem Gerichtshof, Ver­wal­tungs­ge­richt sowie Land– und Umwelt­tri­bu­nalen erwarte Morales nie­manden, der ihn »ver­tei­digt oder beschützt«, ging der Regie­rungs­chef auf nicht ver­stum­mende Vor­würfe der Oppo­si­tion ein. »Das ganze ist Betrug«, schimpfte Rubén Costas, Prä­fekt im Tiefland-Departamento Santa Cruz, Hoch­burg der europäisch-stämmigen Olig­ar­chie von Groß­grund­be­sit­zern und Unter­neh­mertum. »Die Richter haben kei­nerlei Legi­ti­mität«, urteilte der wegen Ver­stri­ckungen in ein Mord­kom­plott gegen Morales vor der Staats­an­walt­schaft flüch­tige Prä­fekt die Amts­ein­füh­rung als »demo­kra­ti­sche Farce« ab. Tat­säch­lich nutzten viele Wähler die Wahlen im Oktober als Gele­gen­heit, ihren Unmut über die Zen­tral­re­gie­rung in La Paz durch ungül­tige Stimm­ab­gabe oder Wahl­ent­hal­tung zum Aus­druck zu bringen. Dafür hatten Pri­vat­me­dien und rechte Oppo­si­tion massiv die Wer­be­trommel gerührt. Die Rich­ter­wahl sollte zur »ersten Wahl­nie­der­lage« der Morales-Administration sti­li­siert werden.

Doch das Mär­chen von par­tei­ge­steu­erten Rich­tern ohne Legi­ti­mität ist an den Haaren her­bei­ge­zogen. Wäh­rend in der Mehr­heit der Staa­ten­welt das höchste Jus­tiz­per­sonal direkt vom Prä­si­denten, dem Par­la­ment oder gar wie in Deutsch­land von einer Par­la­ments­kom­mis­sion bestimmt wird, so wurden in Boli­vien einzig die Kan­di­daten zur Rich­ter­wahl vor­aus­ge­wählt. Par­tei­mit­glied­schaft war ein Ausschlusskriterium.

19 von 26 Vor­sit­zenden Rich­tern sind nun Frauen und Indi­gene. Ein in Boli­vien nie gewe­senes Zei­chen von »Viel­falt und Ergebnis der Revo­lu­tion«, so Morales. Bestes Bei­spiel ist Cris­tina Mamani. Die neue Prä­si­dentin des Ver­wal­tungs­ge­richtes und Aymara aus La Paz erhielt Stimmten von fast einer halben Mil­lion Wäh­lern.

Im Ver­gleich mit der Situa­tion vor einigen Jahren werden die Ver­än­de­rungen deut­lich. Noch wäh­rend der Ver­fas­sung­ge­benden Ver­samm­lung im roman­ti­schen Theater der »weißen Stadt« Sucre, wo seit 2006 eben­falls vom Volk gewählte Mit­glieder eine neue Magna Charta aus­ar­bei­teten, hatten Gegner der »Neu­grün­dung Boli­viens« Hetz­jagden auf dun­kel­häu­tige Dele­gierte ver­an­staltet. Später gingen Bilder ent­blößter Bauern um die Welt. Unter Beschimp­fungen auf dem Haupt­platz der Stadt zusam­men­ge­trieben, wurden sie mit Benzin über­gossen; der MAS-Anhängerschaft Beschul­digten drohte der Mob mit Ver­bren­nung, mit Holz­kreuzen in den Händen mussten sie Morales abschwören. Damit soll nun end­gültig Schluss sein. Die am Dienstag ver­ei­digten Männer und Frauen werden bis 2017 ihre Ämter an den Gerichten ausüben.

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Greenhouse Infopool Berlin

Die Salafistensekte Boko Haram will alle aus dem Süden Zugewanderten aus Nordnigeria vertreiben

http://www.heise.de/tp/blogs/8/151176

Unheilvoller Block

Der Dritte Weltkrieg könnte mit einem atomaren Präventivkrieg gegen den Iran beginnen

Die Führung eines totalen Krieges gegen den Iran, in dem auch Atomsprengköpfe zum Einsatz kommen sollen, wird seit 2005 auf den Reißbrettern des Pentagons geplant. Wenn es zu diesem Krieg käme, ginge der ganze Mittlere Osten bis nach Zentralasien in Flammen auf und die Menschheit würde in den Dritten Weltkrieg gestürzt.Der Dritte Weltkrieg ist kein Thema auf den Titelseiten der Zeitungen. DieMainstream-Medien haben eine gründliche Analyse der Implikationen dieserKriegspläne und eine Diskussion darüber ganz ausgeklammert. Die Anzettelung des Dritten Weltkrieges – wenn es denn dazu kommt – könnte relativ unauffällig mit der Errichtung einer "Flugverbotszone" – einer Operation mit geringen "Kollateralschäden" – beginnen, die von der NATO mit ihrer "Responsibility to Protect / R2P" (ihrer Verpflichtung zum Schützen) begründet und zunächst in eine "eingeschränkte" Strafaktion – die Bombardierung bestimmter militärischer Ziele – münden würde; als Vorwände würden die "globale Sicherheit" und der Schutz der "Demokratie" und der "Menschenrechte" in dem angegriffenen Land (Iran) dienen.Die Öffentlichkeit weiß kaum etwas über die schwerwiegenden Auswirkungendieser Kriegspläne, die ironischerweise den Einsatz von Atomwaffen zurZerstörung des überhaupt nicht existierendem iranischen Atomwaffenprogramms vorsehen. Außerdem verfügt die Militärtechnologie des 21. Jahrhunderts über eine ganze Reihe (sonstiger) hoch entwickelter Waffensysteme. Wir steuern auf die größte Krise der Weltgeschichte zu. Die Zukunft der Menschheit steht auf dem Spiel.

Die gegenwärtige Situation ist gekennzeichnet durch eine weit fortgeschrittene Kriegsplanung, in der eine furchterregende Militärmacht auch den Einsatz von Atomsprengköpfenvorgesehen hat.Das Pentagon will die ganze Welt militärisch unterwerfen Der militärische Aufmarsch der Streitkräfte der USA und der NATO findet in mehrerer Regionen der Welt gleichzeitig statt. Die Militarisierung auf globalemNiveau wird durch eine einheitliche Kommandostruktur der US-Streitkräfteermöglicht: Unser ganzer Planet ist aufgeteilt in regionale Kampfkommandos,die unter dem Befehl des Pentagons stehen (s. dazu auch www.luftpost-kl.de/luftpostarchiv/LP_09/LP27209_071209.pdf ).

Nach Aussage des ehemaligen Generals und NATO-Oberbefehlshabers WesleyClark sieht der militärische Fahrplan des Pentagons eine ganze Reihe von Kriegen vor: "[Die] auf fünf Jahre angelegte Kampagne [schließt] ... insgesamt sieben Staaten [ein]: erst den Irak, dann Syrien, den Libanon, Liby - en, den Iran, Somalia und den Sudan" (s. dazu auch www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_11/LP09811_240611.pdf ). Die Militäraktion wird im Namen des "Globalen Krieges gegen den Terrorismus" und der globalen Sicherheit geführt werden, und man wird den Anspruch erheben, "humanitäre" und "pro-demokratische Absichten" zu verfolgen. Man wird behaupten, nach Aussage wissenschaftlicher Experten, die im Dienste des Pentagons stehen, sei das Arsenal der taktischen Atomwaffen des Westens [im Gegensatz zu den nicht existierenden der Islamischen Republik Iran] "völlig unschädlich für die Zivilbevölkerung, weil die Explosionen unterirdisch erfolgen". Verantwortungslose Politiker unterschätzen die Implikationen ihrer Handlungen.Sie glauben ihrer eigenen Kriegspropaganda, die Atomwaffen als Instrumente zur Sicherung des Friedens und der Demokratie verkauft. Der Krieg wird zur friedenserhaltenden Maßnahme erklärt, die (angeblich) von der "internationalen Gemeinschaft" unterstützt wird.Die Opfer des Krieges werden als (potenzielle) Täter verunglimpft. Weil derIran und Syrien (angeblich) die globale Sicherheit bedrohen, sei eine präventive Militäraktion zu rechtfertigen (eine präventive Maßnahme richtet sich gegen eine Gefahr, die einmal drohen könnte,während eine präventive Maßnahme eine bereits drohende Gefahr abwenden soll).

Globaler Krieg

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bestimmt das Konzept des "Long War"
(des langen Krieges) die Militärdoktrin der USA. Das große Ziel, das (US-) Imperium durch globale militärische Überlegenheit zu sichern, wurde erstmals Ende der 1940er Jahre zu Beginn des Kalten Krieges unter der Truman-Regierung formuliert.
Wir befassen uns mit einer den ganzen Globus umspannenden militärischen
Planung für einen "Globalen Krieg". In dem "Project for the New American Century / PNAC" (Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert) aus dem Jahr 2000, das als Planungsgrundlage der Neokonservativen gilt, wird die
"Führung eines Krieges ohne Grenzen" vorhergesagt (s. dazu auch http://www.newamericancentury.org/statementofprinciples.htm ).
Zu den offen erklärten Zielen des PNAC gehört das Erreichen der Fähigkeit,
"gleichzeitig auf unterschiedlichen Kriegsschauplätzen in verschiedenen
Regionen der Welt kämpfen und entscheidend siegen zu können", und außerdem stark genug zu werden, um als militärische "Weltpolizei" in allen wichtigen Weltregionen für Sicherheit sorgen zu können. Zu den Aufgaben der Weltpolizeitruppe sollten zusätzlich die militärische Überwachung und (falls erforderlich) Interventionen gehören, die auch verdeckt erfolgen und auf einen "Regimewechsel" abzielen können [s. http://www.newamericancentury.org/RebuildingAmeri-casDefenses.pdf].
Die Realisierung dieses von den Neokonservativen formulierten teuflischen
Militärprojektes wurde auch von der Obama-Administration übernommen und
von Beginn an fortgeführt. Mit einem (teilweise) neuen Team militärischer und
außenpolitischer Berater war Obama beim Anheizen der militärischen Eskalation viel erfolgreicher als sein Vorgänger im Weißen Haus, der kürzlich vom Kriegsverbrecher-Tribunal in Kuala Lumpur für "Verbrechen gegen den Frieden" verurteilt wurde (s. http://www.seite3.ch/Kriegsverbrecher+Tribunal+Bush+und+Blair+sind+schuldig+/518673/detail.html ).
Auch gegenwärtig laufen in verschiedenen Teilen der Welt (damit zusammenhängende) Aktionen des Militärs und der Geheimdienste der USA. Nach bereits vorliegenden Kriegsplänen für die Großregion, die vom Mittleren Osten bis nach Zentralasien reicht, müssten jetzt koordinierte Aktionen gegen den Iran, Syrien und Pakistan erfolgen, aus denen ein zusammenhängender regionaler Kriegsschauplatz entstünde. Die drei bereits vorhandenenKriegsschauplätze Irak, Afghanistan und Palästina würden mit (den neuen Brennpunkten) zu einem großen Kriegsschauplatz verschmelzen,der von der syrisch-libanesischen Mittelmeerküste bis zur Grenze Afghanistans und Pakistans mit China reicht. Auch Israel, der Libanon und die Türkei würden in den Konflikt hineingezogen.
Es ist wichtig, die Geschichte dieser militärischen Agenda zu untersuchen –
einschließlich der darin für Israel vorgesehen Rolle. Die (Streitkräfte der) wichtigsten Partner der Kriegskoalition – USA, Großbritannien, Israel und Türkei – befinden seit 2005 in "erhöhter Alarmbereitschaft".
Das Kommando über einen Militäreinsatz gegen den Iran wurde zentralisiert und liegt beim Pentagon. Bereits 2005 wurde USSTRATCOM (das Strategische Kommando der USA, s. de.wikipedia.org/wiki/United_States_Strategic_Command ) zum "führenden Kampfkommando für die Integration und Synchronisation von Maßnahmen des US-Verteidigungsministeriums gegen Massenvernichtungswaffen" bestimmt. Dieses Kampfkommando ist auch zuständig für die Zusammenarbeit mit den Verbündeten der USA in der NATO, mit Israel und mit mehreren arabischen Staaten in vorderster Front, die dem Mediterranean Dialogue der NATO (s. en.wikipedia.org/wiki/Mediterranean_Dialogue ) angehören. Das USSTRATCOM hat zur Durchführung seines Auftrages eine eigene Kommandoeinheit eingerichtet, das "Joint Functional Component Command Space and Global Strike / JFCCSGS" (die Komponente des Kommandos für den Weltraum und den globalen Krieg, das für gemeinsame Operationen zuständig ist, s. en.wikipedia.org/wiki/Joint_Functional_Component_Command_for_Space_and_Global_Strike ).
Das JFCCSGS erhielt den Auftrag, einen Atomangriff auf den Iran vorzubereiten – in Übereinstimmung mit dem Nuclear Posture Review / NPR 2002 (dem Prüfbericht zur atomaren Lage), der im gleichen Jahr auch vom US-Kongress gebilligt wurde (s. fpc.- state.gov/documents/organization/8039.pdf ). Der NPR sieht den Einsatz von Atomwaffen nicht nur gegen Schurkenstaaten [wie den Iran], sondern auch gegen Russland und China vor. Die praktische Durchführung des "Global Strike" (des globalen Atomkrieges) wird im CONPLAN 8022 (im Konzeptplan 8022) skizziert. Dieser Plan wird als "Handlungsanweisung" beschrieben, "aus der Navy und Air Force Einsatzpläne für ihre Atom-U-Boote und Atombomber entwickeln sollen". CONPLAN 8022 ist der Rahmenplan für alle strategischen Szenarien, die den Einsatz von Atomwaffen vorsehen (s. dazu auch www.ucsusa.org/nuclear_weapons_and_global_security/nuclear_weapons/policy_issues/nuclear- posture-review.html ).
Baut eine neue Antikriegsbewegung auf! SAGT NEIN zum Dritten Weltkrieg!
Die Antikriegsbewegung ist in einer Krise: In ihr aktive zivile Organisation sind falsch informiert, werden manipuliert oder vereinnahmt. Viele progressive Menschen fallen auf den Anspruch der NATO herein, "Verantwortung zum Schützen" zu tragen und "humanitäre Absichten" zu verfolgen, sodass diese ihre Kriegspläne mit (weitgehender) Billigung der Zivilgesellschaft umsetzen kann. Es ist unbedingt erforderlich, die Antikriegsbewegung auf einer völlig neuen Basis wieder aufzubauen. Massendemonstrationen und Antikriegsproteste sind nicht genug. Wir müssen ein breit angelegtes, gut organisiertes nationales und internationales Graswurzel-Friedensnetzwerk aufbauen, das gegen die Herrschaftsstrukturen der Mächtigen aufbegehrt. Die Menschen müssen nicht nur gegen die militärischen Pläne mobilisiert werden, sie müssen sich auch gegen die Autorität des Staates und seiner Diener auflehnen.
Wenn wir die Kriegsvorbereitungen stoppen wollen, müssen wir der Medienkampagne entgegentreten, die sie in den Augen der Öffentlichkeit rechtfertigt. Vor allem müssen wir über die Vertauschung der Rollen aufklären, die Täter zu Opfern macht. Die Menschen müssen erkennen, dass nicht nur die Behauptung, "wir müssen das Böse in all seinen Formen bekämpfen, um den westlichen Lebensstil zu retten", eine Lüge ist.
Wir müssen vor allem die "große Lüge" entlarven, die Krieg als ein "humanitäres Unternehmen" darstellt, wenn wir das kriminelle Projekt der globalen Zerstörung noch stoppen wollen, das nur der Profitmaximierung (der Rüstungsindustrie) dient. Diese nur auf Profit ausgerichtete militärische Agenda zerstört alle menschlichen Werte und macht die Menschen zu gefühllosen Zombies. Es muss verstanden werden, dass jeder Krieg, unabhängig von seiner Rechtfertigung, nach den Kriterien des Nürnberger Prozesses (gegen führende Nazis, s. http://de.wikipedia.org/wiki/Nürnberger_Prozess_gegen_die_Hauptkriegsverbrecher ) ein "Verbrechen gegen den Frieden" ist. George W. Bush und Anthony L. Blair wurden vom Kriegsverbrecher-Tribunal in Kuala Lumpur verurteilt, weil sie einen verbrecherischen Angriffskrieg gegen den Irak geführt haben. Kriegsverbrechen haben jedoch nicht nur der ehemalige US-Präsident und der britische Premierminister begangen. Es gibt auch Gehe im 26(2011)417 Vor der Festung Europa viele neue Kriegsverbrecher – zum Beispiel Barack Hussein Obama, den (heutigen) Präsidenten der USA. Alle Staatsoberhäupter und Regierungschefs der Staaten, die unter dem Vorwand, "Verantwortung zum Schützen" zu tragen, die Angriffskriege der USA, der NATO und Israels unterstützen, sind nach dem Völkerrecht Kriegsverbrecher.
Die Forderung nach Absetzung (und Bestrafung) der Kriegsverbrecher in höchsten Staatsämtern muss zum zentralen Anliegen einer neuen, wirksameren Antikriegsbewegung werden. Der Dritte Weltkrieg kann nur verhindert werden, wenn die Bürger gegen ihre Regierungen aufstehen, ihnen ihre Kriegsverbrechen vorhalten, ihre gewählten Vertreter unter Druck setzen und sich auf lokaler Ebene in Dörfern, Stadtteilen und Städten zusammenschließen, um ihre Mitbürger über die verheerenden Auswirkungen eines globalen Krieges aufzuklären und Diskussionen in den Streitkräften anzustoßen.

Ein Atomkrieg gegen den Iran

Es folgen Auszüge aus meinem Artikel "Nuclear War against Iran" (Atomkrieg gegen den Iran), der bereits im Januar 2006 erschienen ist und sich mit dem militärischen Aufmarsch gegen den Iran und dem möglichen Einsatz von Atomwaffen befasst. Der komplette Artikel ist aufzurufen unter globalresearch. ca/index.php?context=va&aid=1714 . Eine ausführlichere Analyse habe ich in meinem Buch "Towards a World War III Scenario" (Auf dem Weg zum Dritten Weltkrieg) vorgenommen, das über globalresearch.ca/index.-php bestellt werden kann. Seit Beginn des Jahres 2005 haben bereitsverschiedene militärische Übungen (der US-Streitkräfte) stattgefunden. In Erwartung eines von den US-Streitkräften unter - stützten Angriffs haben auch die iranischen Streitkräfte im Dezember große Militärmanöver im Persischen Golf durchgeführt.
Seit Anfang 2005 gibt es einen intensiven diplomatischen Pendelverkehr zwischen Washington, Tel Aviv, Ankara und dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. Ende 2005 hat CIA Direktor Porter Goss bei einem Besuch in Ankara den türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan "um politische und logistische Unterstützung für Luftangriffe gegen atomare und militärische Ziele im Iran" gebeten. Nach einer Meldung des Deutschen Depeschen-Dienstes / DDP vom 30. Dezember 2005 hat Goss "den türkischen Geheimdienst um eine intensive Zusammenarbeit bei der Vorbereitung und Überwachung der Operation ersucht".
Gleichzeitig hat der (israelische) Premierminister Ariel Sharon den israelischen Streitkräften grünes Licht für Angriffe (auf den Iran) Ende März [2006] gegeben. Alle israelischen Spitzenleute haben sich für einen Ende März 2006 beginnenden Angriff auf den Iran ausgesprochen.
(...) Ende März wird auch der IAEA-Bericht über das iranische Atomprogramm
an die UNO erwartet. Israelische Politiker hoffen, mit ihren Drohungen den Bericht beeinflussen oder wenigstens zweideutige Aussagen erzwingen zu können, die es ihren ausländischen Unterstützern ermöglichen, im UN-Sicherheitsrat Sanktionen (gegen den Iran) durchzusetzen oder mit denen sich israelische Militäraktionen rechtfertigen lassen [James Petras: Israel's War Deadline: Iran in the Crosshairs (Iraels Angriffstermin: Der Iran im Fadenkreuz), aufzurufen unter www.globalresearch.ca/index.-php ].
Der von den USA unterstützte Angriffsplan wurde auch von der NATO gebilligt, zum jetzigen Zeitpunkt [Dezember 2005] ist aber noch nicht klar, in welcher Form sie sich an den geplanten Luftangriffen beteiligen wird.

"Schock und Entsetzen"

Die verschiedenen Komponenten des Militäreinsatzes stehen unter US-Kommando und werden vom Pentagon und vom USSTRATCOM auf der Offutt Air Base in Nebraska [s. www.globalsecurity.org/wmd/facility/offutt.htm] koordiniert. Die von Israel angekündigten Aktionen werden in enger Koordination mit dem Pentagon durchgeführt. Die Kommandostruktur der Operation wird zentralisiert und der Startschuss für die Militäroperation bleibt Washington vorbehalten. Militärische US-Quellen haben bestätigt, dass ein Luftkrieg gegen den Iran mit voller Wucht erfolgen soll, vergleichbar mit
den unter der Parole "Shock and Awe" (Schock und Entsetzen) durchgeführten
zahlreichen Bombenangriffen auf den Irak im März 2003: Amerikanische Luftangriffe auf den Iran würden das Ausmaß des 1981 durchge - führten israelischen Angriffs auf den irakischen Atomreaktor Osirak (s. de.wi- kipedia.org/wiki/Osirak ) weit übertreffen, und eher den Anfangstagen des 2003 geführten Luftkriegs gegen den Irak ähneln. Auf der Insel Diego Garcia (s. de.wikipedia.org/wiki/Diego_Garcia ) oder direkt in den USA startende B-2- Tarnkappenbomber (s. de.wikipedia.org/wiki/Northrop_B-2 ), vielleicht unter- stützt von in Al Udeid in Katar oder von anderen Flugplätzen in der Region aufsteigenden Tarnkappen-Kampfflugzeugen F-117 (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Lock-heed_F-117 ), würden die zwei Dutzend verdächtigen Atomanlagen ins Visier nehmen. Die Militärplaner könnten ihre Zielliste auf die wichtigsten Atomanlagen  beschränken (...) oder, wenn die US-Regierung das wünscht, auch eine umfassende Bombardierung aller mit Massenvernichtungswaffen in Verbindung zu bringenden Einrichtungen und aller iranischen Streitkräfte vorsehen, die den US-Streitkräften im Irak gefährlich werden könnten [s. http://www.globalsecurity.org/military/ops/iran-strikes.htm ]. Im November [2005] führte das Strategic Command der USA ein großes Manöver durch, um den Plan für einen globalen Krieg zu testen. Die Ãœbung lief unter dem Code - Namen "Global Lightening" (Globales Leuchten). Dabei wurde ein Angriff auf einen "fiktiven Feind" mit konventionellen und atomaren Waffen geübt. Nach dem Manöver "Global Lightening" versetzte das Strategic Command die US- Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft.

Allgemeine Zustimmung zu einem Atomkrieg

Aus der Europäischen Union erhob sich kein Widerspruch. Es gibt ständig
Beratungen zwischen Washington, Paris und Berlin. Im Gegensatz zu dem Ãœberfall auf den Irak, dem Frankreich und Deutschland auf diplomatischer Ebene widersprachen, ist es Washington gelungen, sowohl in der NATO als auch im UN- Sicherheitsrat "Einigkeit" zu erzielen.
Dadurch fühlt es sich zu einem Atomkrieg ermächtigt, unter dessen Auswirkungen große Teile des Mittleren Ostens und Zentralasiens zu leiden hätten.
Außerdem sind mehrere arabische Frontstaaten [die Arabische Liga] stillschweigend zu Partnern bei dem militärischen Projekt der USA und Israels geworden. Vor einem Jahr – im November 2004 – trafen sich im NATO-Hauptquartier in Brüssel führende israelische Militärs mit führenden Militärs aus sechs Anrainerstaaten des Mittelmeeres – aus Ägypten, Jordanien, Tunesien, Marokko, Algerien und Mauretanien. [Die Arabische Liga und Israel arbeiten mittlerweile Hand in Hand.] Die NATO und Israel haben ein gemeinsames Protokoll unterzeichnet. Im Anschluss an dieses Treffen wurde vor der Küste Syriens ein gemeinsames Manöver abgehalten, an dem die USA, Israel und die Türkei beteiligt waren [s. forum.keypublishing.com/show- thread.php?t=37245 ]und im Februar 2005 nahm Israel zusammen mit mehreren arabischen Staaten an militärischen Übungen und "Antiterrormanövern" teil. In fast allen Medien wird der Iran als "Bedrohung für den Weltfrieden" dargestellt.Die Antikriegsbewegung hat die Medienlügen einfach geschluckt. Die Tatsache, dass die USA und Israel einen atomaren Holocaust im Mittleren Osten planen, steht nicht auf der Tagesordnung der Kriegs- und Globalisierungsgegner. Die "chirurgischen Eingriffe" (mit bunkerbrechenden Atomwaffen) werden der Weltöffentlichkeit als einziges Mittel verkauft, mit dem der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen gehindert werden kann. Uns sagt man, es handle sich nicht um einen Krieg, sondern um eine friedenserhaltende Militäroperation, zu der eben Luftangriffe auf die Atomanlagen des Irans not - wendig seien.
Mini-Atombomben: "Unschädlich für Zivilisten" Die Presseberichte über bestimmte Aspekte der geplanten Militäroperation dienen vor allem dazu, ihr tatsächliches Ausmaß zu verbergen und den geplanten Einsatz von taktischen Atomwaffen zu verschleiern. Der Kriegsplan beruht auf der "Doktrin vom präventiven Atomkrieg" der Bush-Administration aus dem Nuclear Posture Review von 2002. Die Medien haben durch Desinformation alles versucht, um die verheerenden Folgen einer Militäroperation zu verbergen, die den Einsatz von Atomsprengköpfen gegen den Iran vorsieht. Über die Tatsache, dass bei den geplanten "chirurgischen Eingriffen" neben konventionellen Bomben auch Atomwaffen verwendet werden sollen, wird nicht (informiert und) diskutiert. Nach einem Senatsbeschluss aus dem Jahr 2003 gelten die neuem taktischen Atomwaffen als "Mini-Nukes" (Mini-Atombomben) mit geringer Sprengkraft; obwohl sie die bis zu sechsfache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe haben, sollen sie "unschädlich für Zivilisten" sein, weil sie erst tief im Boden explodieren.(Wir haben den aktuellen Artikel und die angehängten Auszüge aus dem älteren Artikel komplett übersetzt und mit Ergänzungen und Links in runden Klammern versehen. Die Er- gänzungen und Links in eckigen Klammern hat der Autor selbst eingefügt. Wenn es den friedensbewegten Menschen im Westen nicht gelingt, den herrschenden Kräften in den USA, in den NATO-Ländern und in Israel noch rechtzeitig Einhalt zu gebieten, werden diese den Dritten Weltkrieg provozieren, der unseren Planeten in eine radioaktiv verstrahlte, unbewohnbareTrümmerwüste verwandeln wird. Informationen über den Autor sind abzurufen unter de.wikipedia.org/wiki/Michel_Chossudovsky . Anschließend drucken wir den Originaltext ab. Der Text wurde leicht von der GEHEIM-Redaktion gekürzt)
Quelle/Übersetzung: Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion
Kaiserslautern/Ramstein LP 234/11 – 12.12.11, www.luftpost-kl.de,
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern
(2) Israel könnte schon im nächsten Monat den Iran angreifen, um ihn an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern Führender Mitarbeiter des Außenministeriums sagt: Wir rechnen damit, dass um Weihnachten oder Anfang nächsten Jahres etwas passiert Die britische Tageszeitung Daily Mail berichtet, in britischen Regierungskreisen werde da - mit gerechnet, dass Israel um Weihnachten oder spätestens Anfang des Jahres 2012 den Iran angreifen wird.
Israel könnte bereits um Weihnachten eine Militäraktion starten, um den Iran
an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern, warnten die Chefs verschiedener Geheim - dienste. Ein Bericht der Kontrollorganisation der UN, die das Atomprogramm des Irans überwacht, habe die Unschuldsbeteuerungen der Islamischen Republik "komplett widerlegt", erklärte der (britische) Außenminister William Hague. Die International Atomic Energy Agency / IAEA fand heraus, dass der Iran eine Anlage für Atomtests, Zünder für Atomwaffen und Computermodelle für einen atomaren Sprengkopf entwickelt,der auf eine bereits existierende Rakete passen würde. Aus (regierungsnahen) Quellen verlautete, die britische Regierung rechne damit, dass Israel "eher früher als später" versuchen werde, die Atomanlagen des Irans zu zerstören – mit logistischer Unterstützung der USA. Ein führender Mitarbeiter des Außenministeriums teilte mit, den Ministern sei bereits gesagt worden, dass eine israelische Militäraktion erwartet werde. Er fügte hin - zu:"Wir rechnen damit um Weihnachten oder gleich zu Beginn des neuen Jahres." Offizielle gehen davon aus, dass Präsident Barack Obama die Israelis unterstützen wird, um nicht die Unterstützung der amerikanischen Juden bei der kommenden Präsidentschaftswahl zu verlieren, auf die er nicht verzichten kann (s. dazu auch www.luft- postkl.de/luftpostarchiv/LP_11/LP18211_161011.pdf ).
Bereits in den letzten Wochen verlautete aus dem (britischen) Verteidigungsministerium, für den Fall, dass sich Großbritannien dazu entschließe, die Militäraktion zu unterstützen, seien bereits Einsatzpläne erarbeitet worden (s. dazu auch www.luftpostkl.de/luft-postarchiv/LP_11/LP20311_071111.pdf ).
Der Informant schloss aber eine direkte britische Unterstützung (einer Militäraktion gegen den Iran) aus und fügte hinzu: "Natürlich wollen wir nicht, dass der Iran eine Atombombe baut, wir denken aber nicht, dass er sie auch einsetzen würde. Wir machen uns mehr Sorgen darüber, dass es unmöglich sein wird, Saudi-Arabien oder die Türkei an der Entwicklung eigener Atomwaffen zu hindern." Außenminister Hague kündigte an, Großbritannien werde auf schärfere Sanktionen gegen Teheran drängen, wenn sich der Gouverneursrat der IAEA gegen Ende dieses Monats treffe. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat inzwischen versichert, der Iran werde "nicht ein Jota" von seinem Atomprogramm streichen. In einer Erklärung zu Angelegenheiten des Mittleren Ostens hat der (britische)Außenminister Kritik an der "Besetzung" palästinensischen Landes durch Israel geübt. Gleichzeitig hat er aber angekündigt, dass sich Großbritannien bei der UN-Abstimmung über die Anerkennung eines Palästinenser-Staates in dieser Woche enthalten werde.
Die wichtigsten Erkenntnisse über das iranische Atomprogramm aus dem IAEA-Bericht In ihrem letzten Bericht über den Iran hat die IAEA u. a. folgende Erkenntnisse über das vermutete Atomwaffenprogrammder Islamischen Republik veröffentlicht:
• geheime Beschaffung der Ausrüstungund der Informationen, die zum
Bau von Atomwaffen gebraucht werden,

• Tests von hochexplosiven Sprengstoffen und die Entwicklung von Zündern,
mit denen eine Atomexplosion ausgelöst werden kann,
• Erstellung von Computermodellen für einen Atomsprengkopf,
• vorbereitende Arbeiten für den Test einer Atomwaffe und
• Entwicklung und Montage eines Sprengkopfs für die Shahab-3-Mittelstreckenrakete– eine Waffe, die Israel, den Erzfeind des Irans, erreichen kann. Gestern hat der iranische Präsident im Zentrum des Irans vor Tausenden von Unterstützern eine leidenschaftliche, auch vom Staatsfernsehen übertragene Rede gehalten, in der er den IAEA-Bericht verurteilte. Er warf der IAEA vor, sich selbst zu diskreditieren, weil sie die "haltlosen" Anschuldigungen der USA verbreite und dem Iran (wider besseres
Wissen) vorwerfe, Atomwaffen zu entwickeln.
Die USA haben sich noch nicht zu dem IAEA-Bericht geäußert, aber Frankreich
hat bereits erklärt, dass es zur Verhängung von Sanktionen "in einem bisher
nicht gekannten Ausmaß" bereit sei, wenn sich der Iran weigere, neue Fragen
zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Außenminister Alain Juppé sagte,
wenn der Iran die durch den Bericht entstandenen Besorgnisse nicht zerstreuen könne, müsse die internationale Gemeinschaft den diplomatischen Druckauf ein neues Niveau anheben.
China hat den IAEA-Bericht noch nicht öffentlich kommentiert und wartet wohl erst ab, was Washington und Moskau dazu sagen werden. Hong Lei, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums, sagte gestern, Peking prüfe den Bericht noch, und forderte erneut zum Dialog und zur Zusammenarbeit auf. In seiner Rede vor Unterstützern in der Stadt Schahr-e Kord sagte Ahmadinedschad, der Iran werde sein Atomprogramm nicht einstellen, und verurteilte den Bericht, der zu neuen Sanktionen gegen sein Land führen könnte.

Quelle/Übersetzung: Autor – Tim Shipman, Daily Mail (Englans),
10.11.2011; Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 212/11-16.11.2011, www.luftpost-kl.de, VISDP:
Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28,
67659 Kaiserslautern

Der Krieg gegen das iranische Atomprogramm hat

bereits begonnen

Die „israelische“ Zeitung HAARETZ vermutet, dass der Mossad, die CIA und
andere westliche Geheimdienste mit Hilfe interner Oppositionsgruppen schon
lange einen verdeckten Krieg gegen den Iran führen. Dies wird durch unsere Recherchen bestätigt, die wir noch weiter intensivieren werden. Die geheimdienstlich gesteurte Mordkampagne ist damit Teil der Aggressionsvorbereitungen gegen den Iran.

Mit Explosionen, tödlichen Computerviren und anderen "Unfällen" sabotieren
westliche Geheimdienste, interne Oppositionsgruppen oder beide gemeinsam
das Atomprogramm des Irans Der Krieg ist bereits im Gange, auch
wenn er noch nicht erklärt wurde und niemand es zugeben wird. Gemeint ist
der insgeheim geführte Krieg gegen das iranische Atomprogramm. Er hat nicht
erst in dieser Woche oder im letzten Monat begonnen. Obwohl nur selten schwache Signale (aus diesem Krieg) in die Öffentlichkeit drin- gen, wird er seit Jahren geführt. Im Juni 2010 berichtete die Presse, die Computeranlage der Urananreicherungszentrifugen bei Natanz sei mit einem Virus infiziert worden. Ein tödlicher Wurm, der als Stuxnet bekannt wurde, war in die von Siemens gelieferten Kontrollsysteme eingedrungen. Vor zwei Wochen hat eine riesige Explosion eine Militärbasis der Revolutionsgarde erschüttert, die 40 Kilometer westlich von Teheran liegt. Sie war sogar noch in der Hauptstadt zu hören. Mehrere Dutzend Menschen, darunter auch General Hassan Tehrani Moqaddam, der Chef der iranischen Raketenentwicklung, wurden dabei getötet. In dieser Woche gab es eine weitere starke Explosion in Isfahan, der drittgrößten Stadt des Irans, in deren Außenbezirken eine Fabrik für Uranumwandlung steht.
Es ist noch nicht geklärt, was dabei zerstört wurde. Alle drei Vorfälle betrafen wichtige Komponenten des iranischen Atomprogramms: die Gewinnung von Uran aus Uranerz, die Anreicherung von Uran und das iranische Raketenprogramm. Zusammen mit weiteren Ereignissen – darunter die Ermordung mehrerer iranischer Atomwissenschaftler – haben diese Vorkommnisse das Ajatollah-Regime stark verunsichert und Wirkungen hervorgerufen, die von Verwirrung bis Wut reichen. Die öffentlichen Reaktionen (des Regimes) folgen einem immer gleichen Muster: Zuerst wird alles abgestritten, dann wird nach und nach zugegeben, dass doch "etwas passiert" sei, und zuletzt wird erklärt, es habe sich um einen "Unfall" gehandelt. Das zeigt, dass das Regime nicht genau weiß, wie es reagieren soll, und mit verschiedenen Stimmen spricht. Dieses Verhalten spiegelt auch die großen Meinungsverschiedenheiten unter den Führungskräften des Irans wider. Weil die Führung zerstritten ist, kommen aus verschiedenen Ministerien
und miteinander konkurrieren Organisationen und Medien unterschiedliche
Reaktionen. Die im Iran durchgeführten Sabotageakte wirken professionell, erfordern einen ho - hen finanziellen und technologischen Aufwand und sind nur mit exakten geheim - dienstlichen Erkenntnissen und Agenten vor Ort auszuführen.
Jemand muss zum Beispiel gewusst haben, dass sich General Moqaddam an
diesem Tag in der Militärbasis aufhielt, um den Test eines anscheinend neuen
Raketentriebwerks zu beaufsichtigen. Wer Computer infizieren will, muss
Zugang zu ihnen haben: Eine Person musste den Virus mit Hilfe eines USBSticks in das Computersystem einschleusen.
Es wird allgemein davon ausgegangen, dass ausländische Geheimdienste die Sabotageakte initiieren, vorbereiten und durchführen. Die Iraner selbst und internationale Medien glauben, dass diese Anschläge das Werk des israelischen Mossad sind, der wahrscheinlich mit westlichen Geheimdiensten wie der CIA oder dem britischen MI6 zusammenarbeitet. Die Mossad-Aktion, mit der die Drahtzieher der Organisation "Schwarzer September" ermordet wurden, die hinter (der Geiselnahme steckten, die zu) dem Massaker bei den Olympischen Spielen in München 1972 führte, lief unter dem Codenamen "Zorn Gottes" ab. Als der frühere Mossad-Chef Meir Dagan in dieser Woche gefragt wurde, ob "Gott" auch an den genannten Operationen im Iran beteiligt war, antwortete er grinsend: "Ja." In einem ausführlichen Interview, das Dagan in dieser Woche (der israelischen Zeitung) Yedioth Ahronoth gab, trat er als glühender Befürworter verdeckter Operationen auf. Er glaubt, dass es noch mindestens zwei Jahre dauern wird, bis der Iran eine funktionsfähige Atomwaffe zusammenbauen kann. Diese Bewertung kann auf Erkenntnissen aus früheren verdeckten Operationen oder auf der Annahme Dagans beruhen, dass man durch künftige Aktionen den Iran daran hindern kann, schnelle Fortschritte zu machen.
Ein höherer US-Offizieller wurde sogar noch deutlicher. Gary Samore, ein
Sonderberater des Präsidenten Barack Obama und Koordinator für  Rüstungskontrolle, Massenvernichtungswaffen, Nichtverbreitung von Kernwaffen und Terrorismus, sagte im Mai 2011: "Es freut mich zu hören, dass sie (die Iraner) Schwierigkeiten mit ihren (Anreicherungs-) Zentrifugen haben, und die USA und ihre Verbündeten tun alles, was sie können, um es noch schwieriger für sie zu machen." Brauchen wir noch deutlichere
Hinweise darauf, dass Menschen hinter der "Hand Gottes "stecken?
Selbst wenn der Mossad oder die CIA an diesen Vorkommnissen (im Iran)
nicht beteiligt sein sollten, fördert die Spekulation darüber das Image der westlichen Geheimdienste, "allmächtig und allgegenwärtig" zu sein, und schürt die Angst der iranischen Führung. Das nennt man auch "psychologische Kriegsführung". Selbst bei allergrößtem Respekt vor den eindrucksvollen Fähigkeiten der westlichen Geheimdienste – auch hinsichtlich der sehr wahrscheinlichen beispiellosen Koordination (der Anschläge im Iran) – ist es unwahrscheinlich, dass man diese Operationen ohne interne Unterstützung von Personen oder Gruppen, die zur Sabotage gegen das Ajatollah-Regime bereit sind, so erfolgreich hätte durchführen können. Es sollte nicht vergessen werden, dass der Iran ein Mosaik aus ethnischen Minderheiten ist, die fast alle Gründe haben, das Regime zu hassen; einige haben sogar bewaffnete Milizen, die im Untergrund operieren. Die Annahme, dass es auch Helfer im Iran selbst geben muss, wird dadurch gestützt, dass es im letzten Jahr neben den Anschlägen auf Militärbasen auch Anschläge auf andere Ziele wie Anlagen zur Ölproduktion, Gasleitungen und Züge gab.
Quelle/Übersetzung: Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion
Kaiserslautern/

Aus GEHEIM 4/2011

Laut US-TV-Sender planen Iran, Venezuela und Kuba Angriffe auf die USA

Von Ingo Niebel

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=17334

Es ist keine neue Erkenntnis, dass das Kapital zur bürgerlichen Demokratie ein rein taktisches Verhältnis hat. Solange es die eigenen Geschäfte nicht allzu sehr behindert, wird das Wahl- und Parlamentstheater toleriert, in der Regel sogar nach Kräften gefördert. Artikuliert sich Widerspruch gegen kapitalistische Ausbeutung in der Bevölkerung, verweist man dann gerne auf die demokratische Legitimation des eigenen Handelns. Wagt es jedoch eine gewählte Regierung, sich dem kapitalistischen Diktat zu widersetzen, wird sie im Zweifelsfall durch einen Putsch beseitigt.

http://www.linksnet.de/de/artikel/27168

Ägypten: Der Machtkampf im Land spitzt sich zu, der Militärrat hat die Lage nicht mehr in der Hand

http://www.heise.de/tp/artikel/35/35939/1.html

Der mutmaßliche Attentäter Anders Behring Breivik hat im Internet dazu aufgerufen, eine anti-muslimische Bewegung in Norwegen aufzubauen.

Von Alexander Bengtsson

Breivik, der über 10 Jahre in der rechtspopulistischen Fremskrittspartiet (Fortschrittspartei) aktiv war, hat auf der Website document.no eine Reihe von Beiträgen über die Fremskrittspartiet und die europäische antimuslimische Bewegung veröffentlicht.

Auf der gleichen Site schreibt er auch, dass er die britische antimuslimische Bewegung English Defence League (EDL) unterstütze und dass er eine norwegische Version dieser Bewegung aufbauen wolle:

Die Agenda für die norwegische kulturkonservative Bewegung in den nächsten fünf Jahren ist daher:

1) Eine Zeitung mit nationaler Verbreitung

2) Dafür arbeiten, mehrere NGOs zu kontrollieren

3) Eine norwegische EDL".

Die im Jahr 2009 gegründet EDL ist für ihre gewalttätigen Demonstrationen in britischen Städten und Vororten bekannt geworden. Die Bewegung lockt unter anderem auch Fußball-Hooligans an. Ein schwedisches Pendant wurde im Frühjahr 2011 gegründet. Eine der treibenden Kräfte in der Swedish Defence League ist der ehemalige Schwedendemokrat [1] Isak Nygren.

Mehrere Beiträge des mutmaßlichen Täters auf document.no handeln auch von einer Verschwörung der sogenannten "Islamisierung" Europas und des Westens. In einem Beitrag meint Breivik, dass es eine "islamische demographische
Kriegsführung" gebe und dass die zur Folge haben werde, dass die Nationalstaaten ausgelöscht würden.

Der Täter schreibt auch, dass er die antimuslimischen "ultrakonservativen" Parteien unterstütze und mit "ethnonationalistischen" Parteien sympathisiere und nennt als Beispiele die British National Party und die National Front.

[1] Die Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten) sind eine rechtspopulistische Partei in Schweden, die 2010 mit 5,7 Prozent erstmals in den Reichstag einzog -- d.Red.-

--Aus der von Stieg Larsson gegründeten schwedischen antifaschistischen Zeitschrift Expo [http://expo.se/2011/garningsmannen-ville-starta-antimuslimsk-rorelse_4192.html]

Übersetzung: Björn Mertens

http://www.schweizmagazin.ch/news/ausland/8852-grausam-war-Gaddafi.html

Proteste in Syrien werden vor allem aus dem Ausland angeheizt. EU diskutiert verschärfte Sanktionen gegen Damaskus

Die Lage in Syrien bleibt weiter unübersichtlich. Für den gestrigen Freitag war zu einem landesweiten »Tag des Zorns« aufgerufen worden, die Menschen sollten sich nach dem Freitagsgebet vor den Moscheen versammeln, hieß es in einem Aufruf, der über die Facebookseite »Syrische Revolution 2011« verbreitet worden war. Deren Betreiber ist der in Schweden sitzende Fidaad-Din Tariif As-Sayyid Isa, der Vertreter der in Syrien verbotenen Muslimbruderschaft. Die Protestbewegung solle »mit einer Stimme nach Freiheit und Würde« rufen, hieß es in einem Aufruf, den die Agentur Reuters zitierte. Anwohner von Damaskus berichteten, daß viele Zugangsstraßen in die Hauptstadt gesperrt worden waren.

Siehe auch

Mordanschlag in Tripolis

Kontenkrieg gegen Libyen