Vorabdruck. Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen
Axel Troost und Sandra Schuster
Im Artikel 28, Absatz 2 des Grundgesetzes, der den Gemeinden das
Recht auf kommunale Selbstverwaltung garantiert, heißt es:
»Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein,
alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der
Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.« Soweit zur
Theorie, denn die Realität sieht wahrlich anders aus. Dabei
sind es verschiedene Prozesse, die in den Kommunen für
veränderte Rahmenbedingungen sorgen und die Grundlagen ihrer
Selbstverwaltung zerstören. Neben wegbrechenden Einnahmen ist
es insbesondere der explodierende Anstieg bei den Sozialausgaben,
der kommunale Zusammenschlüsse wie den Deutschen
Städtetag Alarm schlagen läßt.
|
|
weiter …
|
|
|
In Deutschland ist jeder siebente Bürger von Armut bedroht. Im
Osten ist das Risiko sogar deutlich höher als in den alten
Bundesländern.
|
|
weiter …
|
|
|
Das wahre Motiv für die Erhöhung des Renteneintrittsalters bleibt meist verborgen: |
|
Das wichtigste Verkaufsargument der Versicherungsagenten für die
Privatvorsorge ist die angeblich mangelhafte Leistungsfähigkeit der
gesetzlichen Rente, also der Hinweis darauf, dass die Rente nur noch 50 %
oder gar nur noch 40 % oder noch weniger ausmacht, wenn der von der
Privatvorsorge-Propaganda Angesprochene in Rente gehen will. Die
Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente ist systematisch vermindert
worden – durch Nullrunden, den Nachhaltigkeitsfaktor usw. Die Erhöhung
des Renteneintrittsalters war dann ein besonders großer Schritt bei der
bewusst betriebenen Erosion des Vertrauens in die gesetzliche Rente.
Albrecht Müller (aus Nachdenkseiten vom 13.8. 2010)
Weiteres zum Thema unter : http://www.nachdenkseiten.de/?p=6408
|
|
weiter …
|
|
|
Für ein autonomes Zentrum! - Alles muss man selber machen! |
|
Seit mehreren Wochen besteht ein Autonome
Zentrum in Köln-Kalk. In dieser Zeit
haben mehrere tausende Besucher_innen in über 180 Veranstaltungen diesen
besonderen Ort genutzt und selbst mitgestaltet. Das erste
rechtsrheinische Kino
wurde gegründet, in zahlreichen Workshops wurden Fähigkeiten
weitergegeben, die
wöchentliche Arbeitslosenberatung half vielen Menschen bei Problemen mit
der
ARGE, dutzende Konzerte verschafften lokalen Bands endlich kostenlose
Auftrittsmöglichkeiten, Ausstellungen fanden ihr Publikum, politische
Gruppen
nutzten das Haus für ihre Arbeit – alles selbstverwaltet und
unkommerziell,
ohne einen Cent von der Stadt.
|
|
weiter …
|
|
Ökonomie. Die Weltautoindustrie in der Krise
Von Winfried Wolf
Teil 1
T eil 2
|
|
|
|
<< Anfang < Vorherige 1 2 3 Nächste > Ende >>
|
| Ergebnisse 1 - 13 von 30 |
